Exit-Strategie

Die Beschlüsse der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten vom 15.04.2020 beinhalten nach Auffassung der Arbeitgeberverbände Heilbronn-Franken eine richtige Abwägungsentscheidung zwischen der Sicherheit für die Gesundheitsvorsorge einerseits und der Aufnahme des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens andererseits.
„Der Eintritt in das Exit-Szenario war aber auch absolut notwendig, um die Wirtschaft wieder zu stabilisieren.“, so Karl Schäuble, Vorstandsvorsitzender der Bezirksgruppe Heilbronn / Region Franken von Südwestmetall. Jedoch müsse dieses Szenario konsequent überprüft, mit den tatsächlichen Gegebenheiten abgeglichen und weiterverfolgt werden. „Eine rein statische Betrachtung wäre nicht zielgerecht“.

„Jeder Schritt, der zu einer Normalisierung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens führt, hilft der Wirtschaft und insbesondere auch den Unternehmen der M+E Industrie“.
Dabei müsse laut Schäuble als Maßgabe weiterhin gelten: „So schnell wie möglich, so langsam wie nötig.“
Es würde entscheidend darauf ankommen, dass der Balanceakt zwischen Einhalten von Hygiene- und Abstandsregeln einerseits gesichert bleibt und andererseits diejenigen wirtschaftlichen Aktivitäten kontinuierlich wiederaufgenommen werden, die diesem Ziel nicht entgegenstehen.

„Wichtig ist nun, dass der Industrie beim Wiederhochfahren keine unnötigen finanziellen Belastungen auferlegt werden“, stellt Schäuble heraus.
Auch dürfe die Politik zurecht Vertrauen in das Verantwortungsbewusstsein der Unternehmen haben. Diese würden im Zuge der arbeitgeberseitigen Fürsorgepflicht auch weiterhin konsequent nur solche Produktions- und Arbeitsabläufe zulassen, die höchsten Hygiene- und Sicherheitsvorkehrungen genügen. Und dies auch unabhängig von den jüngst beschlossenen Arbeitsschutzstandards.

Jörg Ernstberger, Geschäftsführer der Arbeitgeberverbände Heilbronn Franken, greift diesen Punkt auf und stellt fest: „Unsere Mitgliedsunternehmen sind von Beginn an sehr verantwortlich mit der Pandemie umgegangen. So hat jedes Unternehmen frühzeitig interne Sicherheitsvorkehrungen im Wege von Pandemie-Richtlinien ausgearbeitet, welche die Arbeitgeber und Arbeitnehmer konsequent und erfolgreich im Betrieb umsetzen. Hier seien betriebliche Krisenstäbe, Hygiene- und Abstandsregelungen, wechselseitiges Schichten, Homeoffice sowie interne Vertretungsregelungen als Teilmaßnahmen erwähnt“
„Diese frühzeitigen Sicherheitsmaßnahmen haben Früchte getragen. Corona-Hotspots beruhend auf dem betrieblichen Geschäfts- oder Produktionsablauf sind glücklicherweise nicht festgestellt worden“, so Ernstberger weiter.Die Arbeitgeberverbände Heilbronn-Franken führen das auf das konsequente, sicherheitsbewusste Handeln der Betriebe zurück.

Vor diesem Hintergrund ist nach Ansicht der der Arbeitgeberverbände das schrittweise Wiederaufnehmen des wirtschaftlichen Lebens bei Einhaltung der strengen Sicherheitsvorschriften im Betrieb verantwortbar und im Wege der notwendigen Abwägungsentscheidung geeignet, erforderlich und auch verhältnismäßig.

Auch im weiteren Verlauf sind nach Ansicht von Karl Schäuble jedoch Planungssicherheit und Transparenz unverzichtbar.„Die Unternehmen brauchen ein klar kommuniziertes Ausstiegszenario mit klar definierten Zeitplänen“, hebt Schäuble hervor.
„Unverzichtbar ist darüber hinaus, dass der Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr nicht an den deutschen Grenzen Halt macht. Hier muss eine verantwortbare gesamteuropäische Lösung angestrebt werden, welches die Lieferketten wieder kontinuierlich schließen wird“.
Auch müssen nach Ansicht der Metallarbeitgeber grenzüberschreitende Geschäftsreisen, Montage- und Serviceeinsätze im gesamteuropäischen Raum zwingend vereinfacht und harmonisiert werden.

Schließlich sei für einen geordneten Betriebsablauf unabdingbar, dass verbindliche Startzeiten für die Kita-Betreuung und den Schulbetrieb festgelegt werden. „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind startklar, die Rahmenbedingungen müssen aber im Rahmen der notwendigen Abwägungsentscheidung rechtzeitig feststehen“, ist sich Ernstberger sicher.